Berlin, den 30. Juli 2010

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir wollen die Sommerpause noch für

ein geselliges Beisammensein
nutzen und uns
im Restaurant und Kaffeehaus Schupke in Wittenau

treffen. Bei gutem Wetter sitzen wir im gemütlichen Biergarten (ansonsten im Restaurant). Ihr seid herzlich eingeladen – Gäste sind selbstverständlich willkommen. Wir freuen uns auf interessante Gespräche und einen schönen Abend!

Samstag, 14. August 2010, 18.00 Uhr, „Restaurant Schupke“
Alt-Wittenau 66 (Ecke Eich-
borndamm), 13437 Berlin

Bitte meldet Euch telefonisch kurz unter der Telefonnummer 401 31 52 bei Jutta oder Uwe (ggf. Anrufbeantworter) bis zum 10. August 2010 an.

Die nächste Vorstandssitzung wird dann 10 Tage später stattfinden. Auf dieser Sitzung wollen wir insbesondere die Einschulaktion und die nächsten Aktivitäten besprechen und vorbereiten. Alle Mitglieder sind zu dieser Sitzung herzlich eingeladen:

Dienstag, 24. August 2010, 19.00 Uhr, „Vorstandssitzung“
Ratsherrenstube im Ratskeller Reinickendorf,
Eichborndamm 235, 13437 Berlin

Wir wünschen bei dieser Gelegenheit allen Genossinnen und Genossen, die an diesen Terminen nicht teilnehmen können, einen schönen und erholsamen Sommer!

Mit freundlichen Grüßen

Nicole Borkenhagen Uwe Brockhausen Detlef Dörschel Hartmut Ernst Wolfgang Hagen Jutta Küster

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Veröffentlicht am 30.07.2010

wir freuen uns, dass wir den Bezirksbürgermeister von Neukölln,
Heinz Buschkowsky, in unserer Abteilung begrüßen dürfen. Diese Veranstaltung werden wir gemeinsam mit der SPD Märkisches Viertel durchführen.

Es gibt ja viele Fragestellungen, zu denen Heinz Buschkowsky oftmals die Diskussion kontrovers zugespitzt hat: Hartz IV, Prekariat, Betreuungsgeld etc. In diesem Jahr ist er mit dem Gustav-Heinemann-Bürgerpreis geehrt worden unter dem Aspekt: Mut zu Veränderungen, aber auch Mut zu Widerspruch!
Wir möchten die Gelegenheit nutzen, um mit Heinz Buschkowsky zu diesen Themen zu diskutieren – vieles ist sicherlich auch in unseren Großsiedlungen in Reinickendorf beachtens- und bedenkenswert!

Termin: Donnerstag, 10. Juni 2010, 19.00 Uhr
Ort: Ratskeller Reinickendorf, Eichborndamm 235, 13437 Berlin

Wir freuen uns, wenn Ihr möglichst zahlreich erscheint, damit wir eine interessante und vielseitige Diskussion mit Heinz Buschkowsky führen können!

Mit freundlichen Grüßen

Nicole Borkenhagen Uwe Brockhausen Detlef Dörschel Hartmut Ernst Wolfgang Hagen Jutta Küster

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Veröffentlicht am 31.05.2010

Wohnungslosen-Einrichtung in der Kopenhagener Straße!“Das Bezirksamt Reinickendorf hat durch den zuständigen Stadtrat Thomas Ruschin (CDU) der BVV eine Vorlage zur Zustimmung vorgelegt, die eine Übertragung der Einrichtung an den Träger „Verein für Berliner Stadtmission“ vorsieht.
Die SPD-Fraktion wird einer solchen Übertragung allerdings nur zustimmen, wenn zum einen der Erhalt der Einrichtung und die Zweckbindung für eine Unterbringung von Wohnungslosen auch in Zukunft garantiert sind. Zum anderen muss dem Bezirksamt ein Belegungsrecht zustehen, ohne dass damit finanzielle Nachteile verbunden sind. In der Beratung des Haushaltsausschusses am 3. Mai 2010 hatte der zuständige Stadtrat Ruschin (CDU) allerdings sinngemäß mitgeteilt, dass bei einer Veräußerung an einen Privaten immer „ein gewisses Risiko“ bestünde.
„Das trägt die SPD-Fraktion Reinickendorf so nicht mit! Wenn wir der Übertragung der Einrichtung zustimmen, dann nur unter der Bedingung, dass die Zweckbindung auf Dauer erhalten bleibt. Die Aufnahme und Betreuung von Wohnungslosen in der Kopenhagener Straße ist eine sehr wichtige soziale Aufgabe, die nicht zur Disposition stehen darf. Ich erwarte vom zuständigen Stadtrat Ruschin (CDU), dass er bei den Verhandlungen mit dem Träger sicherstellt, dass diese Einrichtung dauerhaft ihren sozialen Zweck in unserem Bezirk erfüllen wird. Dies muss vertraglich gewährleistet werden“, so Uwe Brockhausen, Fraktionsvorsitzender der SPD in der BVV Reinickendorf.

Die SPD-Fraktion hat daher gestern einen Antrag per Dringlichkeit eingebracht, in dem das Bezirksamt u.a. ersucht wird, bei den Verhandlungen sicherzustellen, dass die Zweckbindung der Einrichtung in der Kopenhagener Straße dauerhaft garantiert und eine Veräußerung ausgeschlossen wird. Dieser ist vom Haushaltsausschuss am gestrigen Tag beschlossen worden. Damit wird die SPD-Initiative heute in der BVV mit der Bezirksamtsvorlage auf der Tagesordnung stehen. „Ich bin über diese Entwicklung sehr zufrieden. Nach der Haushaltsausschusssitzung können wir nun davon ausgehen, dass der soziale Zweck der Einrichtung dauerhaft gesichert ist“, so Brockhausen.
Die Übertragung der Einrichtung für Wohnungslose wird notwendig, weil der Bezirk durch sehr hohe Betriebskosten jährlich ein Defizit von ca. 500.000 Euro tragen muss.
Reinickendorf | 12.05.2010
V.i.S.d.P. Uwe Brockhausen
Fraktionsvorsitzender
Für Rückfragen: 0172-3250680
info(at)spd-fraktion-reinickendorf.de.
www.spd-fraktion-reinickendorf.de

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Veröffentlicht am 23.05.2010

Grußwort des neuen Vorsitzenden

am 8. Mai hat die SPD Reinickendorf einen neuen Kreisvorstand gewählt. Die Kreisdelegierten unseres Bezirks haben mich mit einer Dreiviertel-Mehrheit zum neuen Vorsitzenden der Reinickendorfer SPD bestimmt.
Peter Senftleben, der acht Jahre lang an der Spitze der SPD Reinickendorf stand, hat nicht wieder kandidiert. Es gilt, ihm für seine Leistungen und sein Engagement zu danken. Mit Peter Senftleben - stellvertretender Bezirksbürgermeister und Stadtrat in Reinickendorf - werde ich wie bisher vertrauensvoll zusammenarbeiten. Er ist weiterhin Mitglied des Kreisvorstandes.

Mit der Neubesetzung des geschäftsführenden Kreisvorstandes (Jutta Küster und Gerald Walk als meine Stellvertreter, Andreas Höhne als Kreiskassierer und Bettina König als Schriftführerin) sind wir - auch und gerade mit Blick auf die Abgeordnetenhaus-Wahl im Herbst 2011 - hervorragend aufgestellt.

Der Verlauf der Kreisdelegiertenversammlung am 8. Mai und die Zusammensetzung des neuen Kreisvorstandes sind Beweis für die Geschlossenheit der SPD Reinickendorf.
Mein Prinzip war und bleibt, über Gruppierungen und zeitweilige Meinungsunterschiede hinweg, alle mitzunehmen auf dem Weg zu einer konstruktiven und erfolgreichen SPD-Politik. Der politische Gegner sitzt nicht in den Reihen der SPD und unser Erscheinungsbild, die Außenwahrnehmung, ist letztlich entscheidend.

NRW ist ein gutes Beispiel dafür, was Geschlossenheit und klare Aussagen bewirken können. In einer beispiellosen Aufholjagd hat Hannelore Kraft dort das Ende von Schwarz-Gelb herbeigeführt. Das wichtigste Wahlziel in NRW - mit gravierenden Auswirkungen auf die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat - ist damit erreicht. Unsoziale Politik findet hierzulande keine Mehrheit.

So gilt auch nach der enttäuschenden Wahlniederlage vom 27.September 2009, dass sich die Anstrengung lohnt und dass die Ziele hoch gesteckt werden dürfen. Wir müssen unsere Inhalte - etwa für gleiche Bildungschancen und Mindestlohn, gegen die Kopfpauschale und Klientelpolitik, für eine moderne Energieversorgung und bezahlbare Mieten - offensiv vertreten. Wir müssen die Nichtwähler zurückholen, denn die sinkende Wahlbeteiligung ist ein alarmierendes Signal für alle Demokraten.

Und wir sollten bestehende Mehrheitsverhältnisse auch in Reinickendorf nicht als unabänderlich hinnehmen. Es ist keine Utopie dafür zu arbeiten, dass an der Spitze des Bezirksamtes Reinickendorf wieder ein/e Sozialdemokrat/in steht und dass der/die Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Reinickendorf spätestens 2013 aus den Reihen der SPD kommt.

Wie Du weißt, ist das Projekt Reinickendorfer Zeitung das große Werbemittel des Kreises. Es findet Anklang in der Bevölkerung, kostet aber auch viel Geld. Deswegen bitte ich zu überlegen, ob Du durch eine Spende auf das Kreiskonto der SPD Reinickendorf mit dem Stichwort „Reinickendorfer Zeitung“ zum weiteren Gelingen beitragen kannst.

Kontonummer: 201 000 8696
Bankleitzahl: 100 500 00
Bankverbindung: Berliner Sparkasse
Kontoinhaber: SPD Reinickendorf

Darüber hinaus renovieren wir zurzeit unser Kreisbüro und eröffnen zudem als Bestandteil unserer Geschäftsstelle ein neues gemeinsames Wahlkreisbüro der Bundestagsabgeordneten Mechthild Rawert (die unseren Bundestagswahlkreis betreut), sowie der Abgeordneten Brigitte Lange und Jörg Stroedter. Zur Eröffnung des Büros lade ich hiermit am Samstag, den 03.07.2010 um 12.00 in den Waidmannsluster Damm 149 herzlich ein.

Für das Erreichen unserer Ziele müssen wir, liebe Genossin und Genosse, alle eintreten und zusammenstehen. Darum bitte ich Dich und lade Dich herzlich ein, gemeinsam die Zukunft unseres Bezirks zu gestalten.

Mit freundlichen Grüßen

Dein

Jörg Stroedter, MdA
Kreisvorsitzender

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Veröffentlicht am 23.05.2010

Die Politik der SPD besteht nicht nur in der Beteiligung an den großen weltumspannenden Problemen unserer Zeit. sondern sie zieht sich durch alle Ebenen unserer Existenz bis hin zu den kleinsten Krumen politischen Handelns, die in ihren Auswirkungen für den Einzelnen häufig mehr Gewicht besitzen, als die Frage, ob Iran seine Atompolitik weitermachen darf oder nicht.
Denken Sie nur an den fehlenden Zebrastreifen auf dem Schulweg bei Ihnen oder eine nicht durchgeführte Baumaßnahme in Ihrer Straße.

Da diese Dinge Sie sicher interessierren, gibt die SPD- Fraktion ein Informationsblatt heraus, das regelämig erscheint und Informatonslücken ausfüllt.
Sie können es abrufen unter:
<strong>www.spd-fraktion-reinickendorf.de>

Wenn Sie sich angespornt sehen, Ihre Stellungnahme abzugeben, können Sie dies unter:
info(at)spd-fraktion-reinickendorf.de
gleich anschließend ausführen.

Gerade erst ist die Fraktions-Info Nr. 118 erschienen.
Sind Sie interessiert? Dann loggen Sie sich ein!

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Veröffentlicht am 17.05.2010